Verordnung über Lebensmittelhygiene und zur Änderung der Lebensmitteltransportbehälter-Verordnung (1)

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... die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. ... Verordnung über Lebensmittelhygiene und zur Änderung der Lebensmitteltransportbehälter-Verordnung Vom 5. August 1997 (BGBl. I S. 2008) Diese Verordnung dient der Umsetzung folgender Richtlinien. 1. Richtlinie 93/43/EWG ... ... Richtlinie 93/43/EWG sind beachtet worden. Artikel 1 Lebensmittelhygiene-Verordnung (LMHV)  Text wie gegeben! Artikel 2 Änderung der Lebensmitteltransportbehälter-Verordnung ... ... Artikel 3  Inkrafttreten, Außerkrafttreten (1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Satzes 2 sechs Monate nach der ...

Tier-LMHV - Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung - Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von bestimmten Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1)

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... Browsers an. ... Lebensm.&Bedarfsgegenstände Tier-LMHV - Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von bestimmten Lebensmitteln tierischen Ursprungs ... ... 5" zu ersetzen. Abschnitt 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen § 1 Anwendungsbereich Diese Verordnung dient der Regelung von Fragen des Herstellens, Behandelns und Inverkehrbringens ... ... bei Lebensmitteln tierischen Ursprungs. § 2 Begriffsbestimmungen (1) Im Sinne dieser Verordnung sind Lebensmittel tierischen Ursprungs: Erzeugnisse tierischen Ursprungs im Sinne des Anhangs I Nummer 8.1 Spiegelstrich 1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... Übrigen gelten die Begriffsbestimmungen des Artikels 2 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des ...

KochAusbV - Kochausbildungsverordnung - Verordnung über die Berufsausbildung zum Koch und zur Köchin (1)

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... Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk KochAusbV - Kochausbildungsverordnung Verordnung über die Berufsausbildung zum Koch und zur Köchin Vom 9 ... ... Jahre. § 3 Begriffsbestimmungen (1) Ein HACCP-Konzept im Sinne dieser Verordnung ist ein systematisches, nach übergeordneten Grundsätzen auf Betriebsebene erstelltes und ... ... überwacht und dokumentiert werden. (2) Eine Speise im Sinne dieser Verordnung ist ein Küchenerzeugnis, das einzeln serviert werden kann. (3) Ein Gericht im Sinne dieser Verordnung ist eine Kombination verschiedener Komponenten. (4) Einfache Speisen und Gerichte im Sinne dieser Verordnung bestehen aus einer geringen Anzahl an Zutaten, die mit einer ... ... S. 389) erfüllen. Abschnitt 5 Schlussvorschriften § 22 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. August 2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt ...

Informationspapier des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) - Gefährdung bei nicht gezielten Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen bei der Lebensmittelherstellung (2)

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... 1) ohne weitere Konkretisierung gestellt. Arbeitsschutzregelungen werden nicht getroffen. Die Verordnung (EG) Nr. 50/2000 über die Etikettierung von Lebensmitteln und ... ... Etikett bestimmter Lebensmittel oder Lebensmittelzutaten. Arbeitsschutzregelungen werden nicht getroffen. Die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und ... ... die Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit im Besonderen festgelegt. Mit dieser EG-Verordnung wird weiterhin die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit und der Ständige ... ... der EG zur Aufgabe haben. Arbeitsschutzregelungen werden nicht getroffen. Die Verordnung (EG) Nr. 258/97 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten ... ... übliches Verfahren angewendet worden ist. Arbeitsschutzregelungen werden nicht getroffen. Die Verordnung (EWG) Nr. 315/93 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur ... ... für Kontaminanten in Lebensmitteln. Wenn die Lebensmittel den Vorschriften dieser Verordnung bzw. darauf erlassener Vorschriften entsprechen, dürfen die Mitgliedstaaten das ...

Informationspapier des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) - Gefährdung bei nicht gezielten Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen bei der Lebensmittelherstellung (3)

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... Maßnahmen zur Senkung der Mehlstaubexposition dargestellt. Weiterhin werden Maßnahmen zur Hygiene in Backbetrieben beschrieben. Das Informationsforum für Schlachtbetriebe der Fleischerei-Berufsgenossenschaft gab Handlungshilfen für Betriebe zu den Anforderungen der Verordnung zum Schutz der Verbraucher vor BSE. Die Arbeits-Sicherheits-Information ... ... wird eingegangen auf Kontaminationsquellen ("eine der größten Gefahren für die Hygiene ist der Mensch selbst"), Rechtsgrundlagen der Hygiene sowie die Händehygiene und die Umsetzung der betrieblichen Hygiene. Die BGR 112 Regeln für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der ... ... zerlegt werden: Zum Schlachtbetrieb gehören alle Räume, die von dieser Verordnung erfasst werden, auch wenn dort kein frisches Fleisch behandelt ...

Archivdatei - Tier-LMHV 2007 - Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung - Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von bestimmten Lebensmitteln tierischen Ursprungs (2)

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... der Regelung des Artikels 1 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 oder des Artikels 1 Absatz 3 Buchstabe e der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 als Haarwild in der Decke oder ... ... der Regelung des Artikels 1 Absatz 3 Buchstabe e der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 zerlegt angenommen worden ist oder 2 ... ... 2013 von einem Erzeuger in den in Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1162/2009 der Kommission vom 30. November 2009 ... ... I Nr. 1.2, 1.6 und 1.8 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 auf einer Temperatur von nicht mehr ... ... I Nr. 1.3, 1.4 und 1.7 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 auf einer Temperatur von nicht ...

Änderungstext: Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts (1)

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... die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. ... Verordnung zur Durchführung von Vorschriften des gemeinschaftlichen Lebensmittelhygienerechts * Vom 8. August ... ... BGBl. I S. 1471), der zuletzt durch Artikel 199 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ... ... 1, veröffentlichten bereinigten Fassung, der zuletzt durch Artikel 193 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785) geändert worden ... ... I S. 2618, 2653), der zuletzt durch Artikel 57 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ... ... S. 1045), der zuletzt durch Artikel 57 Nr. 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, das Bundesministerium für Gesundheit: Artikel 1 Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und ...

Lebensmittel und Bedarfsgegenstände, Arzneimittel, Medizinprodukte - Übersicht

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... 2, 3 Sa Zust SH Srl Th-VV Zust BAIUDBwOWiZustV - Verordnung über die Zuständigkeit des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen ... ... Bln, RP Leitsätze - Deutsches Lebensmittelbuch HdlKlG Handelsklassengesetz Zuständigkeit RP MitÜbermitV Verordnung zu Mitteilungs- und Übermittlungspflichten zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen RZV Referenzlaboratoriumzuweisungsverordnung Verordnung über die Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten ... ... über die Errichtung eines Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit BVLÜV Verordnung zur Übertragung von Befugnissen auf das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit LMBVV Lebensmittel für bestimmte Verbrauchergruppen-Verordnung - Verordnung über Lebensmittel für bestimmte Verbrauchergruppen DiätV Diätverordnung Zuständigkeit: He ...

Entscheidung 2022/2072 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 029/22/COL vom 9. Februar 2022 über die Änderung der materiellrechtlichen Vorschriften auf dem Gebiet der staatlichen Beihilfen durch Einführung neuer Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2022 (1)

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... Abkommen bzw. die entsprechenden Abschnitte dieses Artikels. Bezugnahmen auf die Verordnung (EU) 2015/1589 des Rates 8 versteht die Überwachungsbehörde als ... ... Protokolls 3 zum Überwachungs- und Gerichtshof-Abkommen. Bezugnahmen auf die Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission 9 versteht die Überwachungsbehörde ... ... EFTA-Staaten" bezieht sich auf Island, Liechtenstein und Norwegen. 8) Verordnung (EU) 2015/1589 des Rates vom 13. Juli 2015 über ... ... ABl. L 248 vom 24.09.2015 S. 9). 9) Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission vom 21. April 2004 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2015/1589 des Rates über besondere Vorschriften für die ... ... einer Gruppenfreistellungsverordnung, die von der Kommission nach Artikel 1 der Verordnung (EU) 2015/1588 des Rates 7 erlassen wurde. (7) ...

Archivdatei - Milchverordnung 2000 - Verordnung über Hygiene- und Qualitätsanforderungen an Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis (1)

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... die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Milchverordnung - Verordnung über Hygiene- und Qualitätsanforderungen an Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis Fassung vom ... ... 1816 aufgehoben) Siehe Fn. * § 1 Anwendungsbereich (1) Die Vorschriften dieser Verordnung sind anzuwenden auf das Gewinnen, Behandeln und Inverkehrbringen von Rohmilch ... ... und wärmebehandelter Milch, Erzeugnissen auf Milchbasis. (2) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten sinngemäß auch für Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis anderer Tierarten, soweit nichts anderes bestimmt ist. (3) Diese Verordnung findet vorbehaltlich des Satzes 2 keine Anwendung auf das Behandeln ... ... 9 und Anlage 10 Nr. 3.4 erfüllen. (4) Diese Verordnung findet ferner keine Anwendung auf das Herstellen oder Behandeln ...

EU-Regelungen

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... des Biozidprodukts Biobor JF gemäß Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... 13/01 - Leitfaden zu dem Anwendungsbereich und den Kernverpflichtungen der Verordnung (EU) Nr. 511/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... einer Liste der Änderungen, die keine Bewertung erfordern, gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text ... ... 23 - (ABl. L 22 vom 22.01.2021 S. 1) Verordnung (EU) 2021/23 des Europäischen Parlaments und des Rates vom ... ... vom 13. Januar 2021 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags für das Vereinigte ... ... 25 - (ABl. L 11 vom 14.01.2021 S. 7) Verordnung (EU) 2021/25 der Kommission vom 13. Januar 2021 ...

Archivdatei - Milchverordnung 2000 - Verordnung über Hygiene- und Qualitätsanforderungen an Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis (3)

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... können. 3.3.1.2 Analytische Kriterien: Nachweiskeime für mangelnde Hygiene Art der Keime Erzeugnisse Anforderungen (ml oder g) 1 Art ... ... n = 5 c = 2 Frischkäse Milchpulver Gefriererzeugnisse auf Milchbasis einschließlich Speiseeis im Sinne des § 2 Nr. 7 Buchstabe d m = 10 ... ... 10 n = 5 c = 2 Gefriererzeugnisse auf Milch- basis einschließlich Speiseeis im Sinne des § 2 Nr. 7 Buchstabe d m = 10 ... ... 100.000 n = 5 c = 2 Gefriererzeugnisse auf Milchbasis einschließlich Speiseeis im Sinne des § 2 Nr. 7 Buchstabe d 4 m ... ... Erzeugnisse zu gewährleisten. Sie dürfen für Erzeugnisse im Sinne dieser Verordnung nicht wieder verwendet werden. Mehrwegverpackungen dürfen wieder verwendet werden, wenn ...

Änderungstext: Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor (1)

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... 27a eingefügt: "27a."Grüner Wasserstoff" Wasserstoff, der nach Maßgabe der Verordnung nach § 93 elektrochemisch durch den Verbrauch von Strom aus erneuerbaren ... ... Ausschreibungen nach § 39o beträgt vorbehaltlich einer abweichenden Bestimmung in der Verordnung nach § 88e im Jahr 2023.400 Megawatt zu installierende Leistung ... ... Ausschreibungen nach § 39p beträgt vorbehaltlich einer abweichenden Bestimmung in der Verordnung nach § 88f im Jahr 2023.800 Megawatt zu installierende Leistung ... ... Wasserstoff als Speichergas zu fördern. Dabei können nach Maßgabe der Verordnung nach § 88e auch Gebote für Anlagenkombinationen abgegeben werden, die mehrere ... ... regeln, wie schutzwürdiges Vertrauen, das Unternehmen vor dem Erlass dieser Verordnung gebildet haben, geschützt wird; hierbei können auch unterschiedliche Anforderungen an ... ... Grüner Wasserstoff gelten. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, in der Verordnung nach Absatz 1 auch Anforderungen an die Nachweisführung für ...

Delegierte Verordnung (EU) 2023/137 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2 (1)

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... Ihres Browsers an. ... EU 2023, Umweltmanagement/Öko-Audit Delegierte Verordnung (EU) 2023/137 der Kommission vom 10. Oktober 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 des Rates sowie einiger Verordnungen der ... ... der Union bei der Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen. (3) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 wurde eine gemeinsame statistische Systematik der ... ... einschlägigen internationalen wirtschaftlichen und sozialen Systematiken erfüllten. (4) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 wird der Kommission die Befugnis ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2019/1933 zur Erstellung der Prodcom-Liste der produzierten Güter gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 (1)

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... Ihres Browsers an. ... EU 2019, Verwaltung/Statistik - EU Bund Verordnung (EU) 2019/1933 der Kommission vom 6. November 2019 zur Erstellung der "Prodcom-Liste" der produzierten Güter gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 des Rates (Text von Bedeutung für ... ... Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 des Rates vom 19. Dezember 1991 ... ... 2 Absatz 6, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Nach der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 sollten die Mitgliedstaaten eine statistische Erhebung ... ... in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen) erforderlich. (4) Die in der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 vorgeschriebene Produktliste ("Prodcom-Liste") ist für ... ... eine aktualisierte Prodcom-Liste zu erstellen. (6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2017/2119 zur Erstellung der Prodcom-Liste der Industrieprodukte gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 (1)

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... Ihres Browsers an. ... EU 2017, Verwaltung/Statistik - EU Bund Verordnung (EU) 2017/2119 der Kommission vom 22. November 2017 zur Erstellung der "Prodcom-Liste" der Industrieprodukte gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 des Rates (Text von Bedeutung für ... ... Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 des Rates vom 19. Dezember 1991 ... ... Artikel 2 Absatz 6, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Die Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 verlangt von den Mitgliedstaaten die Durchführung ... ... der gemeinschaftlichen Güterklassifikation CPA zu ermöglichen. (4) Die von der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 verlangte und als "Prodcom-Liste" bezeichnete ... ... eine aktualisierte Prodcom-Liste zu erstellen. (6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des ...

Archivdatei - Milchverordnung 2000 - Verordnung über Hygiene- und Qualitätsanforderungen an Milch und Erzeugnisse auf Milchbasis (4)

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... jegliche Kontamination der Ausgangsprodukte und der Erzeugnisse im Sinne dieser Verordnung ausschließen. 1.2 Eine ausreichende Anzahl von Umkleideräumen mit glatten ... ... Ausrüstungsgegenstände sowie die Ausgangsprodukte und Erzeugnisse im Sinne der vorliegenden Verordnung auswirken. Nach Anwendung dieser Mittel müssen Arbeits- und Einrichtungsgegenstände gründlich ... ... 1 bis 3) 1. Genusstauglichkeitskennzeichnung 1.1 Erzeugnisse gemäß dieser Verordnung haben ein Genusstauglichkeitskennzeichen zu tragen. Dieses Kennzeichen ist an einer ... ... EØF - EWG - EOK - EEC - EEG. Für Erzeugnisse im Sinne dieser Verordnung aus Betrieben im Inland dürfen jedoch nur die Buchstaben D ... ... des Transports dicht verschlossen bleiben. 3.4 Erzeugnisse gemäß dieser Verordnung, die nicht bei Raumtemperatur gelagert werden können, sind bei der ... ... Fahrzeuge und Behältnisse für die Beförderung von Erzeugnissen gemäß dieser Verordnung, die nicht bei Umgebungstemperatur gelagert werden können, müssen so ...

Verordnung über die Entwicklung und Erprobung des Ausbildungsberufs Speiseeishersteller/Speiseeisherstellerin (1)

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... Allgemein, Wirtschaft; Berufe Verordnung über die Entwicklung und Erprobung des Ausbildungsberufs Speiseeishersteller/Speiseeisherstellerin * Vom ... ... I S. 931), der durch Artikel 232 Nr. 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ... ... 3074, 2006 I S. 2095), der durch Artikel 146 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ... ... Ausbildungsberufsbild): Abschnitt A Berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: Herstellen von Speiseeis, Verarbeiten von Speiseeis und Gestalten von Erzeugnissen, Umgang mit Kunden, Beratung, Service und ... ... und Betriebsführung. § 6 Durchführung der Berufsausbildung (1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (3)

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... Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO)(3) zurück Artikel 70 Fettgehalt (1 ... ... einzelbetriebliche Referenzfettgehalt nach Absatz 1 wird gegebenenfalls bei Inkrafttreten dieser Verordnung und anschließend bei Bedarf jeweils zu Beginn eines jeden Zwölfmonatszeitraums ... ... Sinne von Artikel 14 und Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 ab. Vor ihrer Entscheidung verständigt die ... ... der binnen einer Woche seine Stellungnahme übermittelt. Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 2040/2000 des Rates 61 findet keine Anwendung ... ... für die die Erzeuger keine Beihilfe nach Artikel 77 der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 vom 19. Januar 2009 mit ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2552 zur Festlegung der technischen Spezifikationen der Datenanforderungen für die Statistik für das Einzelthema Industrieproduktion zur Erstellung der Aufschlüsselung der Klassifikation der Industrieprodukte gemäß der Verordnung (EU) 2019/2152 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1197 im Hinblick auf den Abdeckungsbereich der Güterklassifikation (1)

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... zur Erstellung der Aufschlüsselung der Klassifikation der Industrieprodukte gemäß der Verordnung (EU) 2019/2152 des Europäischen Parlaments und des Rates und ... ... Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) 2019/2152 des Europäischen Parlaments und des Rates vom ... ... die Rückgewinnung von Materialien zu berücksichtigen. (7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Europäische Statistische System - hat folgende Verordnung erlassen: Artikel 1 Die Aufschlüsselung der Klassifikation der Industrieprodukte (im ... ... CPA (Ausnahmen in der Prodcom-Liste definiert)". Artikel 3 Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der ... ... in Kraft. Sie gilt ab dem 1. Januar 2022. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar ...

Änderungstext: Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung von Thüringer Verwaltungsvorschriften auf dem Gebiet der Lebensmittelüberwachung - Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit - Thüringen (1)

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... BGBl. I S. 1426), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 28. Mai 2014 (BGBl. I S. 698), und des ... ... Stelle für die Bearbeitung von Warnmeldungen nach Artikel 50 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 (Rapid Alert System for Food and ... ... h) In Nummer 7.3 Satz 1 wird die Verweisung "Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 5" durch die Verweisung "Verordnung (EG) Nr. 73/2009 5" ersetzt. i) Die Fußnote 5 ... ... 7.3 Satz 1 erhält folgende Fassung: alt neu  5) Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 des Rates vom 29. September 2003 ... ... L 270 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung "5) Verordnung (EG) Nr. 73/2009 des Rates vom 19. Januar ...

Archivdatei - EEG 2021 - Erneuerbare-Energien-Gesetz - Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (1)

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... November 2018 1 entspricht, oder ein System im Sinn der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001 ... ... Energie umwandelt, a."Grüner Wasserstoff" Wasserstoff, der nach Maßgabe der Verordnung nach § 93 elektrochemisch durch den Verbrauch von Strom aus erneuerbaren ... ... kann, "Gülle" jeder Stoff, der Gülle ist im Sinn der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 (Verordnung über tierische Nebenprodukte) (ABl. Nr. L 300 vom 14. ...

Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel (1)

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... Druckvorschau Ihres Browsers an. ... EU 2005, Lebensmittel - EU Bund Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 der Kommission vom 15. November 2005 ... ... den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... ein hohes Schutzniveau der Gesundheit der Bevölkerung, wie in der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... ein für die menschliche Gesundheit unannehmbares Risiko darstellen. (3) Die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 legt allgemeine Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit ... ... als inakzeptabel kontaminiert gelten sollte. (6) Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 müssen Lebensmittelunternehmer mikrobiologische Kriterien einhalten. Dazu ... ... Lebensmittelunternehmern zu ergreifen sind, können u. a. Kontrollen der Rohstoffe, Hygiene, Temperatur und Haltbarkeitsdauer des Erzeugnisses umfassen. (7) Die Verordnung ( ...

Archivdatei - 05_2073a_20_04_1 - Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel (1)

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... Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 der Kommission vom 15. November 2005 ... ... den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... ein hohes Schutzniveau der Gesundheit der Bevölkerung, wie in der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... ein für die menschliche Gesundheit unannehmbares Risiko darstellen. (3) Die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 legt allgemeine Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit ... ... als inakzeptabel kontaminiert gelten sollte. (6) Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 müssen Lebensmittelunternehmer mikrobiologische Kriterien einhalten. Dazu ... ... Lebensmittelunternehmern zu ergreifen sind, können u. a. Kontrollen der Rohstoffe, Hygiene, Temperatur und Haltbarkeitsdauer des Erzeugnisses umfassen. (7) Die Verordnung ( ...

EnFG - Energiefinanzierungsgesetz - Gesetz zur Finanzierung der Energiewende im Stromsektor durch Zahlungen des Bundes und Erhebung von Umlagen (1)

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... ISO 50001, Ausgabe Dezember 2018 1, ein Umweltmanagementsystem nach der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001 ... ... vom 22.12.2009 S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2018/2026 (ABl. L 325 vom 20.12.2018 ... ... gezahlten Anschlussförderung für Güllekleinanlagen nach Abschnitt 3a der Erneuerbare-Energien-Verordnung, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den KWKG-Finanzierungsbedarf für ... ... Umlage nach § 3 Absatz 3 Nummer 3a der Erneuerbare-Energien-Verordnung in der am 31. Dezember 2022 geltenden Fassung an die ... ... die Anschlussförderung von Güllekleinanlagen nach Abschnitt 3a der Erneuerbare-Energien-Verordnung ausgenommen; diese Kosten werden nach Maßgabe des § 8 ausgeglichen. ( ...

Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 sowie einiger Verordnungen der EG über bestimmte Bereiche der Statistik (2)

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... Margarine u. Ä. Nahrungsfetten 10.5 Herstellung von Milcherzeugnissen und Speiseeis 10.51 Herstellung von Milcherzeugnissen 10.52 Herstellung von Speiseeis 10.6 Mahl- und Schälmühlen, Herstellung von Stärke und Stärkeerzeugnissen ... ... aus Papier, Karton und Pappe 17.22 Herstellung von Haushalts-, Hygiene- und Toilettenartikeln aus Zellstoff, Papier und Pappe 17.23 Herstellung ...

Archivdatei - Verordnung (EU) Nr. 907/2012 zur Erstellung der Prodcom-Liste der Industrieprodukte für 2012 gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 - Inhalt -

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... und ähnlichen Nahrungsfetten NACE 10.51: Milchverarbeitung (ohne Herstellung von Speiseeis) NACE 10.52: Herstellung von Speiseeis NACE 10.61: Mahl- und Schälmühlen NACE 10.62: Herstellung ... ... Papier, Karton und Pappe NACE 17.22: Herstellung von Haushalts-, Hygiene- und Toilettenartikeln aus Zellstoff, Papier und Pappe NACE 17.23 ...

Archivdatei - Verordnung (EU) Nr. 842/2014 zur Erstellung der Prodcom-Liste der Industrieprodukte für 2014 gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 - Inhalt -

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... und ähnlichen Nahrungsfetten NACE: 10.51 Milchverarbeitung (ohne Herstellung von Speiseeis) NACE: 10.52 Herstellung von Speiseeis NACE: 10.61 Mahl- und Schälmühlen NACE: 10.62 Herstellung ... ... Papier, Karton und Pappe NACE: 17.22 Herstellung von Haushalts-, Hygiene- und Toilettenartikeln aus Zellstoff, Papier und Pappe NACE: 17.23 ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2016/1872 zur Erstellung der Prodcom-Liste der Industrieprodukte für 2016 gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 - Inhalt -

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... und ähnlichen Nahrungsfetten NACE: 10.51 Milchverarbeitung (ohne Herstellung von Speiseeis) NACE: 10.52 Herstellung von Speiseeis NACE: 10.61 Mahl- und Schälmühlen NACE: 10.62 Herstellung ... ... Papier, Karton und Pappe NACE: 17.22 Herstellung von Haushalts-, Hygiene- und Toilettenartikeln aus Zellstoff, Papier und Pappe NACE: 17.23 ...

Archivdatei - 06_1893a_19_08_1 - Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 sowie einiger Verordnungen der EG über bestimmte Bereiche der Statistik (2)

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... 1040* 10.5 Milchverarbeitung   10.51 Milchverarbeitung (ohne Herstellung von Speiseeis) 1050* 10.52 Herstellung von Speiseeis 1050* 10.6 Mahl- und Schälmühlen, Herstellung von Stärke und ... ... Papier, Karton und Pappe 1702 17.22 Herstellung von Haushalts-, Hygiene- und Toilettenartikeln aus Zellstoff, Papier und Pappe 1709* 17.23 ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2017/2119 zur Erstellung der Prodcom-Liste der Industrieprodukte gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 - Inhalt -

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... und ähnlichen Nahrungsfetten NACE: 10.51 Milchverarbeitung (ohne Herstellung von Speiseeis) NACE: 10.52 Herstellung von Speiseeis NACE: 10.61 Mahl- und Schälmühlen NACE: 10.62 Herstellung ... ... Papier, Karton und Pappe NACE: 17.22 Herstellung von Haushalts-, Hygiene- und Toilettenartikeln aus Zellstoff, Papier und Pappe NACE: 17.23 ...

Archivdatei - 06_1893a_23_01_1 - Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 sowie einiger Verordnungen der EG über bestimmte Bereiche der Statistik (2)

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... 1040* 10.5 Milchverarbeitung   10.51 Milchverarbeitung (ohne Herstellung von Speiseeis) 1050* 10.52 Herstellung von Speiseeis 1050* 10.6 Mahl- und Schälmühlen, Herstellung von Stärke und ... ... Papier, Karton und Pappe 1702 17.22 Herstellung von Haushalts-, Hygiene- und Toilettenartikeln aus Zellstoff, Papier und Pappe 1709* 17.23 ...

Archivdatei - Verordnung (EG) Nr. 36/2009 zur Erstellung der Prodcom-Liste der Industrieprodukte für 2008 gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 - Inhalt -

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... und ähnlichen Nahrungsfetten NACE 10.51: Milchverarbeitung (ohne Herstellung von Speiseeis) NACE 10.52: Herstellung von Speiseeis NACE 10.61: Mahl- und Schälmühlen NACE 10.62: Herstellung ... ... Papier, Karton und Pappe NACE 17.22: Herstellung von Haushalts-, Hygiene- und Toilettenartikeln aus Zellstoff, Papier und Pappe NACE 17.23 ...

Archivdatei - Verordnung (EU) Nr. 163/2010 zur Erstellung der Prodcom-Liste der Industrieprodukte für 2009 gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 - Inhalt -

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... und ähnlichen Nahrungsfetten NACE 10.51: Milchverarbeitung (ohne Herstellung von Speiseeis) NACE 10.52: Herstellung von Speiseeis NACE 10.61: Mahl- und Schälmühlen NACE 10.62: Herstellung ... ... Papier, Karton und Pappe NACE 17.22: Herstellung von Haushalts-, Hygiene- und Toilettenartikeln aus Zellstoff, Papier und Pappe NACE 17.23 ...

Archivdatei - Verordnung (EU) Nr. 936/2013 zur Erstellung der Prodcom-Liste der Industrieprodukte für 2013 gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 - Inhalt -

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... und ähnlichen Nahrungsfetten NACE: 10.51 Milchverarbeitung (ohne Herstellung von Speiseeis) NACE: 10.52 Herstellung von Speiseeis NACE: 10.61 Mahl- und Schälmühlen NACE: 10.62 Herstellung ... ... Papier, Karton und Pappe NACE: 17.22 Herstellung von Haushalts-, Hygiene- und Toilettenartikeln aus Zellstoff, Papier und Pappe NACE: 17.23 ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2019/1933 zur Erstellung der Prodcom-Liste der produzierten Güter gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 - Inhalt -

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... und ähnlichen Nahrungsfetten NACE: 10.51 Milchverarbeitung (ohne Herstellung von Speiseeis) NACE: 10.52 Herstellung von Speiseeis NACE: 10.61 Mahl- und Schälmühlen NACE: 10.62 Herstellung ... ... Papier, Karton und Pappe NACE: 17.22 Herstellung von Haushalts-, Hygiene- und Toilettenartikeln aus Zellstoff, Papier und Pappe NACE: 17.23 ...

Archivdatei - Verordnung (EU) 2015/1711 zur Erstellung der Prodcom-Liste der Industrieprodukte für 2015 gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3924/91 - Inhalt -

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... und ähnlichen Nahrungsfetten NACE: 10.51 Milchverarbeitung (ohne Herstellung von Speiseeis) NACE: 10.52 Herstellung von Speiseeis NACE: 10.61 Mahl- und Schälmühlen NACE: 10.62 Herstellung ... ... Papier, Karton und Pappe NACE: 17.22 Herstellung von Haushalts-, Hygiene- und Toilettenartikeln aus Zellstoff, Papier und Pappe NACE: 17.23 ...

IfSG - Infektionsschutzgesetz - Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (1)

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... Kraft. Abweichend von Satz 1 bleibt eine Übergangsregelung in der Verordnung nach Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 Buchstabe b bis ... ... nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a oder d der Verordnung (EU) 2022/2371 des Europäischen Parlaments und des Rates vom ... ... nach den Artikeln 13, 14 und 17 bis 19 der Verordnung (EU) 2022/2371 erforderlich sind. Die zuständige Landesbehörde übermittelt diese ... ... im Sinne der Artikel 13 und 18 bis 20 der Verordnung (EU) 2022/2371. (3) Abweichungen von den Regelungen des Verwaltungsverfahrens ... ... Wissensplattform nach § 7 Absatz 1 Satz 1 der IOP-Governance-Verordnung zu veröffentlichen. Das Bundesministerium für Gesundheit kann in der Rechtsverordnung ... ... mit dem Expertengremium nach § 4 Absatz 1 der IOP-Governance-Verordnung, den weiteren Einzelheiten der Wahrnehmung der nach Satz 1 ...

ThürVwKostOMUEN - Thüringer Verwaltungskostenordnung für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz - Thüringen (3)

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... BGBl. I S. 770) und der Futtermittel-Probenahme- und Analyse-Verordnung in der Fassung vom 15. März 2000 (BGBl. I S ... ... 26 Erlaubnis, Gestattung 26.1 Zulassung nach Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Januar 2005 mit Vorschriften für die Futtermittel-Hygiene (ABl. Nr. L 35 vom 08.02.2005 S. 1 ... ... 00 350,00 26.2 Zulassung nach Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... jeweils geltenden Fassung Bescheid 120,00 26.3 Registrierung nach Verordnung (EG) Nr. 999/2001 Anhang IV Bescheid 70,00 26.4 Gestattung nach Verordnung (EG) Nr. 999/2001 Anhang IV Bescheid 70,00 ...

Entscheidung 2015/790 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 301/14/COL über die 98. Änderung der verfahrens- und materiellrechtlichen Vorschriften auf dem Gebiet der staatlichen Beihilfen durch Festlegung neuer Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2014-2020 (1)

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... Maßnahmen in Produktionsbetrieben oder -anlagen zur Verbesserung der Sicherheit oder Hygiene 12, die Finanzierung von Umweltschutzmaßnahmen, die die Infrastruktur im Luft ... ... Auffassung, dass bei Vorhaben von gemeinsamem Interesse im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... die betreffende Beihilferegelung (nicht aber den Evaluierungsplan) nach der vorgenannten Verordnung und nicht nach diesen Leitlinien auf ihre Vereinbarkeit mit dem ... ... 1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 140 vom 05.06 ... ... 25). 72) Nach den einschlägigen Binnenmarktvorschriften (Richtlinie 2009/72/EG ), Verordnung (EG) Nr. 714/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1228/2003 (ABl. L 211 vom 14. ...

Durchführungsverordnung (EU) 2022/2552 zur Festlegung der technischen Spezifikationen der Datenanforderungen für die Statistik für das Einzelthema Industrieproduktion zur Erstellung der Aufschlüsselung der Klassifikation der Industrieprodukte gemäß der Verordnung (EU) 2019/2152 und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1197 im Hinblick auf den Abdeckungsbereich der Güterklassifikation - Inhalt -

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... und ähnlichen Nahrungsfetten NACE: 10.51 Milchverarbeitung (ohne Herstellung von Speiseeis) NACE: 10.52 Herstellung von Speiseeis NACE: 10.61 Mahl- und Schälmühlen NACE: 10.62 Herstellung ... ... Papier, Karton und Pappe NACE: 17.22 Herstellung von Haushalts-, Hygiene- und Toilettenartikeln aus Zellstoff, Papier und Pappe NACE: 17.23 ...

Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 betreffend die statistische Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft (2)

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... u. ä. Nahrungsfetten 1514 x 15.5 Milchverarbeitung; Herstellung von Speiseeis 152 15.51 Milchverarbeitung 1520 x 15.52 Herstellung von Speiseeis 1520 x 15.6 Mahl- und Schälmühlen, Herstellung von Starke ... ... Papier, Karton und Pappe 2102 21.22 Herstellung von Haushalts-, Hygiene- und Toilettenartikeln aus Zellstoff, Papier und Pappe 2109 x 21 ...

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2031 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU für die Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie (1)

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... siehe BVT 2); Energieeffizienzplan (siehe BVT 6a). Anmerkung Mit der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... der Optimierung der Konzeption und Konstruktion werden Anforderungen an die Hygiene und Lebensmittelsicherheit berücksichtigt. k) Schnellstmögliche Reinigung von Geräten Schnellstmögliche Reinigung ... ... 1. Bei der Auswahl der Stoffe werden Anforderungen an die Hygiene und Lebensmittelsicherheit berücksichtigt. b) Wiederverwendung von Reinigungschemikalien bei der ortsgebundenen ... ... CIP. Bei der Wiederverwendung von Reinigungschemikalien werden Anforderungen an die Hygiene und Lebensmittelsicherheit berücksichtigt. c) Trockenreinigung Siehe BVT 7e. d) Optimierte ... ... Techniken im Zusammenhang mit der Speiseeisherstellung c) Kontinuierliches Einfrieren von Speiseeis Kontinuierliches Einfrieren von Speiseeis unter Verwendung optimierter Anlassverfahren und Kontrollsysteme, die die Häufigkeit ...

Archivdatei - EEG 2014 - Erneuerbare-Energien-Gesetz - Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (1)

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... Dezember 2011 1, entspricht, oder ein System im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001 ... ... umwandelt, "Gülle" jeder Stoff, der Gülle ist im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates ... ... den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 (ABl. Nr. L 300 vom 14 ... ... über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG ... ... u. ä. Nahrungsfetten x 20. 1051 Milchverarbeitung (ohne Herstellung von Speiseeis) x 21. 1061 Mahl- und Schälmühlen x 22. 1062 ...

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